… einer Domain soll nach einer Entschiedung des hOLG Hamburg (Urteil vom 28.07.2005, Az. 5 U 141/04) Kennezichenrechtsverletzungen auslösen, auch wenn keine Inhalte auf der Domain zu finden sind. Da gilt die bereits bekannte Voraussetzung:

Der Sachverhalt war deswegen abweichend zu beurteilen, da sich aus den tatsächlichen Umständen ergab, dass der Domaininhaber die Domain im geschäftlichen Verkehr zu nutzen beabsichtigte.

Das Problem dabei ist ja dann immer, diese Absicht nachzuweisen.

Die Sache kursiert schon seit Februar 2006, die Entscheidung ist freilich noch nicht ins Netz gestellt. Im Mandantenbrief vom Februar 06 der Kanzlei Preu Bohling & Partner findet man mehr dazu.

[War das Aktenzeichen nicht einem der Metro-Prozesse zuzuordnen?]

Via anwalt24.de.