Der Inhaber der Domain champagner.de, der die Domain vor einem Jahr gekauft hatte, wird von Seiten des Champagnerverband vor dem LG Hamburg verklagt. Der Champagnerverband nimmt Anstoß daran, dass die Seite geparkt wurde und zwei der avisierten Links auf eBay-Versteigerungen wiesen und nicht auf Champagnerangebote. Der Betreiber teilt mit, man entwickele, eine Preissuchmaschine für Champagner für die Seite, die noch nicht fertig sei. Champagner.de habe man nur vorübergehend geparkt.

Am Dienstag (19.09.2006) war Verhandlung. Das Ergebnis steht noch nicht fest. Wir sind gespannt.

Mehr zum Thema bei domain-recht.de, wo die Story eines früheren Streits um die Domain zu finden ist.

Gestern, am 19.09.2006, um 13 Uhr startete die Landrush für die frisch eingeführten reinen Zahlendomains unter .at. Die Registrare sandten die ca. 4.000 Vorbestellungen für Zahlendomains an nic.at. Leider kam es zu einer kleinen Störung, wie nic.at mitteilt, die aber keine Probleme oder Fehler verursachte:

Leider entstanden bei der ersten Verarbeitung der Tickets unvorhersehbare technische Probleme, die zu ungerechtfertigten Ablehnungen korrekter Anträge führten, daher wurde der sofortigen Stopp veranlasst.

Die Reihenfolge der Domainvergabe hat sich dadurch nicht verändert und das Prinzip »first comes, first served« wurde gewahrt.

Die erste registrierte Zifferndomain ist: 321.at

Bereits am 15.09.2006 berichtete der Kollege Rechtsanwalt Dr. Bücking von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsbeschwerde im Rechtsstreit um die Domain maxem.de:

Mit Beschluss vom 21.08.2006 hat das BVG die Verfassungsbeschwerde gegen das "maxem.de"-Urteil des BGH nicht zur Entscheidung angenommen (I BvR 2047/03)

Die Entscheidung findet man via heise.de beim Kollegen Dr. Rauschhofer.

Vor Jahren berichteten wir im Domain-Newsletter und auf Domain-Recht.de etwas ausführlicher von einem Kuriosum vor den Berliner Gerichten: Der Streit um die Domain kinski-klaus.de.

Seinerzeit war bereits die Rede vom Gang zum BGH. Jetzt teilt einer der Betroffenen mit, dass es am 05.10.2006 soweit sei: Der BGH verhandelt die Sache um 09:00 Uhr. Das Aktenzeichen lautet I ZR 277/03.

Bereits vor einer Woche hat heise.de gemeldet, dass die Eidgenossen die Domains schweiz.ch, svizzera.ch und suisse.ch für CHF 50.000,– gekauft haben.

Dem Kauf sind einige Rechtsstreitigkeiten voraus gegangen. Aber die Sache ist jetzt damit aus der Welt, die Domains in Händen der Schweiz und weitere zeitliche Verzögerungen für den neuen Onlineautritt gering (erst Ende November werden die Domains übertragen).

[UpDate]
Die Bundskanzlei hat sich darüber hinaus eine Option für die .org-Varianten der Domains gesichert.

Sie hat die Möglichkeit, zu einem späteren Zeitpunkt eine Übertragung der .org Adressen zu verlangen, wobei bei einer Beanspruchung nach Ablauf der Minimalfrist von fünf Jahren CHF 50’000.– geschuldet sind. Dieser Betrag reduziert sich jährlich, so dass ab 2016 die endgültige Übertragung unentgeltlich ist

, schreibt der Jusletter.

Ein paar Tipps zum Kauf von Domains gibt Chris Monte von Moniker/Domainsystems im Podcast der »The Chris Pirillo Show« von GoDaddy.com.

Via Lextext.

Sedo meldet soeben in einer Pressemitteilung, dass die Domains hotels.eu und shopping.eu von einer Person für zusammen EUR 400.000,– gekauft wurden:

Beide Domains fanden denselben Käufer, dem hotels.eu gut 250.000 Euro und shopping.eu rund 150.000 Euro wert waren.

Die Entscheidungsgründe des OLG Dresden zu kettenzüge.de (Urteil vom 07.03.2006, Az.: 14 U 2293/05) liegen jetzt bei jurpc.de zum herunterladen vor.

1. Der in einer Domain verwendete Begriff "Kettenzüge" ist weder im Sinne des § 5 Abs. 2 MarkenG ein Unternehmenskennzeichen, noch eine Marke im Sinne der §§ 3 Abs. 1, 4 Nr. 2 MarkenG, da der Begriff lediglich beschreibend ist und daher für ein Unternehmen weder kennzeichnend ist, noch geeignet, es von Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

2. Ein Unterlassungsanspruch wegen Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb scheidet mangels Betriebsbezogenheit des Eingriffs aus, da die Nichtverfügbarkeit der Domain lediglich eine mittelbare Beeinträchtigung des Betriebs darstellt.

Für Macnutzer:
Die .pdf-Datei wird unter »Vorschau« nicht vollständig angezeigt. Hier muss man schon auf Acrobat zurückgreifen.

Wie heise.de berichtet, will der Wiki-Provider Mindtouch zusammen mit Unternehmer John Gotts wohl einen Wikidienst unter der Domain "wiki.com" anbieten. Die Domain will man für 2.86 Millionen US-Dollar beim aktuellen Inhaber Dynamo ankaufen.

Die Links und weitere Informationen findet man bei heise.de.

Heise.de berichtet von einem Admin-C, der »für« eine englische Limited tätig ist und verloren gegangene Domains Dritter registriert, um den Internetnamen des Dritten zu »schützen«. Dies tat er auch für die Domain des Deutschen Kinderschutzbunds Hannover, dessen Provider die Domain versehentlich freigegeben hatte.

Auf die Abmahnung des eingeschalteten Anwalts, der sich auf Urteile des LG München berief (welche, ist nicht benannt), reagierte der Admin-C prompt, teilt heise.de mit.