Vor Jahren berichteten wir im Domain-Newsletter und auf Domain-Recht.de etwas ausführlicher von einem Kuriosum vor den Berliner Gerichten: Der Streit um die Domain kinski-klaus.de.

Seinerzeit war bereits die Rede vom Gang zum BGH. Jetzt teilt einer der Betroffenen mit, dass es am 05.10.2006 soweit sei: Der BGH verhandelt die Sache um 09:00 Uhr. Das Aktenzeichen lautet I ZR 277/03.

Das Bürgerliche Gesetztbuch, kurz BGB, gibt es übrigens auch in einer englischen Übersetzung.

Via weblaw.ch.

Bereits vor einer Woche hat heise.de gemeldet, dass die Eidgenossen die Domains schweiz.ch, svizzera.ch und suisse.ch für CHF 50.000,– gekauft haben.

Dem Kauf sind einige Rechtsstreitigkeiten voraus gegangen. Aber die Sache ist jetzt damit aus der Welt, die Domains in Händen der Schweiz und weitere zeitliche Verzögerungen für den neuen Onlineautritt gering (erst Ende November werden die Domains übertragen).

[UpDate]
Die Bundskanzlei hat sich darüber hinaus eine Option für die .org-Varianten der Domains gesichert.

Sie hat die Möglichkeit, zu einem späteren Zeitpunkt eine Übertragung der .org Adressen zu verlangen, wobei bei einer Beanspruchung nach Ablauf der Minimalfrist von fünf Jahren CHF 50’000.– geschuldet sind. Dieser Betrag reduziert sich jährlich, so dass ab 2016 die endgültige Übertragung unentgeltlich ist

, schreibt der Jusletter.