Donnerstag ist Newslettertag bei domain-recht.de.

Im heutigen Domain-Newsletter gibt es folgende Themen:

__Statistik — .com klettert auf 34 Millionen
__Indien — die .in-Domains kommen!
__strato.de — Kartellamt genehmigt Übernahme
__Domain-Zukunft — was bleibt, was kommt?
__soco.de — BGH lässt die Kirche im Dorf
__beam.com — Sonnige Domain für US$ 25.100,-
__Marina del Plata — 1. ICANN-Meeting 2005

Im Archiv des Newsletters findet man frühere Ausgaben mit vielen lesenswerten und nach wie vor aktuellen Artikeln.

DNL #245 ist bereits archiviert. Leser, die den Domain-Newsletter nicht abonniert haben können den aktuelle Domain-Newsletter im Archiv abrufen.

Viel Spaß bei der Lektüre.

»Fragt man den Pförtner nach der Gesellschaft, die die Kernressourcen des Internet kontrolliert, schickt er einen in die 3. Etage. Steigt man dort aus dem Lift, ist linkerhand ein bescheidenes Türschild, darunter ein Handtelefon, das man abheben soll, wenn man Einlass begehrt.«

Wolfgang Kleinwächter im Gespräch mit John Crain, Chief Technology Officer (CTO) von ICANN, über die Wurzeln des Internet, bei Telepolis.

Wie heise.de mitteilt, hat der Metro-Konzern schon wieder ein Schlappe einstecken müssen, diesmal gegen die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG), die einige Busse unter dem Label »MetroBus« laufen lässt.

Der Metro-Konzern hat wohl aber bereits Berufung gegen frühere Entscheidungen eingelegt. Ob Domain-Inhaber von diesen Entscheidungen profitieren lässt sich nicht einwandfrei sagen, aber abmahnfreudige Unternehmen wie die Metro, Intel und anderen sollten auch im Hinblick auf Domain-Streite durch die Hamburger Entscheidungen einen schlechteren Stand bekommen.

Leider liegen im aktuellen Fall das Aktenzeichen und der Entscheidungstermin sowie auch die Entscheidungsgründe bisher nicht vor.

Beim Kollegen Rechtsanwalt Dr. Bücking von kanzlei.de gibt es einen Hinweis auf ein neues Urteil des LG Hamburg. Das bestätigte u. a. in einem Urteil vom 25.01.2005 Entscheidungen des BGH wie presserecht.de, vossius.de, shell.de und anderer Gerichte, die den Spezialnormcharakter des MarkenG vor Auffangtatbeständen wie § 12 BGB (Namensrecht) und § 826 BGB stellen. Darüber hinaus ist es folgender Ansicht:

»Als Beurteilungsgrundlage für die demzufolge vorzunehmende Prüfung der konkreten Verwechslungsgefahr zieht es [das LG Hamburg;] folgerichtig – anders als im Bereich des Namensschutzes aus § 12 BGB – die objektive Wirkung der vom Nutzer wahrgenommenen Homepages heran. Eine etwaig ausgelöste Fehlvorstellung über den Anbieter werde beim Aufschlagen der Homepage umgehend korrigiert.«

ICANN hat die allgemeine Agenda des ersten ICANN-Meetings in diesem Jahr online gestellt. Das Treffen findet vom 04.—08.04.2005 in Rio de la Plata in Argentien statt.

Wie intern.de berichtet bleiben die über den luxenburgischen Registrar EuroDNS registrierten 4.500 .fr-Domains, die die französische Domainverwaltung AFNIC vergangenen Oktober gesperrt hat, auch weiterhin gesperrt.

Einzelheiten dazu bei intern.de.

Donnerstag ist Newslettertag bei domain-recht.de.

Im heutigen Domain-Newsletter gibt es folgende Themen:

__panix.com — Domain-Entführung bei US-Provider
__.net — Konkurrenz bedrängt VeriSign
__.org — Umlaut-Start ohne Pannen
__ccTLDs — Neues von .ph und .nr
__vaterschaftstest.ag — tipp.ag und die Folgen
__Rückblick — Domain-Handel zufrieden mit 2004
__Dialer-Domain — chat.de mutiert zur Kostenfalle
__Hamburg — Seminar zum eCommerce

Im Archiv des Newsletters findet man frühere Ausgaben mit vielen lesenswerten und nach wie vor aktuellen Artikeln.

DNL #244 ist bereits archiviert. Leser, die den Domain-Newsletter nicht abonniert haben können den aktuelle Domain-Newsletter im Archiv abrufen.

Viel Spaß bei der Lektüre.

Der BGH hat wieder einmal eine Domainrechtentscheidung veröffentlicht, entschieden hatte man bereits am 22.07.2004 (Az.: I ZR 135/01):

»MarkenG § 5 Abs. 2

a) Durch die Benutzung eines Domainnamens kann ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen entstehen, wenn durch die Art der Benutzung deutlich wird, daß der Domainname nicht lediglich als Adreßbezeichnung verwendet wird, und der Verkehr daher in der als Domainname gewählten Bezeichnung einen Herkunftshinweis erkennt.

b) Unternehmen mit einem lokalen oder regionalen Wirkungskreis weisen mit ihrer Präsenz im Internet nicht notwendig darauf hin, daß sie ihre Waren oder Leistungen nunmehr jedem bundesweit anbieten wollen.«

Info via muepe.de

Das OLG Frankfurt/M in einer aktuellen Presseerklärung zur Entscheidung des 11. Zivilsenat, Urteil vom 25.01.2005-11 U 51/04, über die Auskunftspflicht von Internet-Providern:

»Ein Internet-Access-Provider ist grundsätzlich nicht verpflichtet, den Namen und die Anschrift eines Internetnutzers mitzuteilen, der im Internet Musikdateien zum Herunterladen anbietet und dadurch Urheber- oder sonstige Rechte Dritter verletzt.«

Die Entscheidung, im einstweiligen Verfügungsverfahren ergangen, ist rechtskräftig.

Die DENIC eG, Verwalterin der der Domainendung .de, teilt in einer Presseerklärung mit, sie habe in den vergangenen Wochen ihr globales Nameservernetz massiv erweitert und ausgebaut. Die Umstellung sei nun abgeschlossen. Es würden aber bis zum Jahresende 2005 mindestens 5 neue Nameserver-Standorte, in Osteuropa, Südamerika, Afrika, Südostasien und im pazifischen Raum, hinzukommen.

Die Zugriffszahlen auf Nameserver seien rapide gestiegen und belaufen sich zur Zeit auf etwa 700 Millionen pro Tag. Das sei der zunehmenden Nutzung des Internet geschuldet, dem DENIC mit neuen Nameserver Rechnung trage.

Nicht die News ist Gemauschel, sondern die Telekom mauschelt, dreht und wendet sich, macht sich als unsicherer Partner prominent:

Erklärte sie in ihrem Schreiben vom 16.07.2004 an Paul Twomey, Präsident und CEO von ICANN, man unterstütze VeriSign bei der Bewerbung um die zukünftige .net-Verwaltung, zog man diese versehentlich missverständliche Äußerung mit Schreiben vom 10.09.2004 zurück. War doch so nicht gemeint, meint die Telekom, ein Fehler wars, ein Telekomlackel hat da dummerweise etwas unterschrieben, was er nicht gelesen, was irgend jemand getippt und in die Unterschriftenmappe apportiert hat. Kommt vor.

Im Originalton heißt es: »It is my serious duty to inform you that this particular letter has been signed by myself as a result of accidental concatenation of internal administrative misinterpretations that led to the wrong draft having been sent.«

Wir wissen das, dank The Register. Was wir allerdings nicht wissen ist, ob Herr Dieter Horn, Head of NIC Operations, noch bei der Telekom arbeitet.

Die Korrespondenz mit ICANN über die zukünftige .net-Verwaltung findet man hier.

ICANN verhandelt nun mit drei weiteren Konsortien, die neue generische Top Level Domains vorschlagen: .asia, .cat (für den berühmten Katzenkontent der Bloggerszene?) und .xxx.

Nein, .asia und .cat stehen für weitschweifig regionale und kulturelle Bereiche, wobei .cat Catalonia repräsentiert. Zu .asia braucht man nichts weiter zu sagen. Und die .xxx-Files sind eh klar.

Die drei potentiellen gTLDs stehen unter anderem auf der Agenda des heutigen Boardmeetings von ICANN.