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Markenrecht

Dienstag, 13. September 2005

Marken und Internet

Der Markenticker von markenbusiness.com hat's gemeldet:
Im Rahmen der diesjährien Tagung der Deutsch-Britischen Juristenvereinigung e. V. und der The British-German Jurists' Association in Augsburg vom 7. - 9. Oktober. 2005 wird es am Sonntag, den 9. Oktober 2005, 10 Uhr einen Vortrag von Lord Justice Jacob zum Thema "Trademarks and the Internet" geben. Deutscher Redner ist der BGH-Richter Joachim Bornkamm.

Donnerstag, 8. September 2005

Marken im Cyberspace

Wie markenbusiness.com berichtet, bietet die WIPO mit Sitz in Genf gemeinsam mit der International Trademark Association (INTA) am 12. Und 13. September 2005 in Vancouver (Kanada) das Forum »Trademarks in Cyberspace 2005«:
Auf dem Programm stehen Spezialprobleme, die sich durch den Gebrauch von Marken im Internet stellen wie Keyword-Werbung, die so genannten Mousetrapping, Phishing and pharming, Screen-scraping, Google bombing oder die Suchmaschinenoptimierung. Angesprochen werden aber auch Fragen rund um internationale Domain-Namen oder den Einsatz von Software, speziellen Services und Strategien zum Markenschutz.
Weitere Informationen auf den Seiten der INTA.

Und vorher gibt es von WIPO und INTA am selben Ort »das internationale Forum für Marken und Design 2005«

Donnerstag, 4. August 2005

WM 2006

Der Tenor der BPatG-Entscheidung über das Kennzeichen WM 2006 ist da.

Alles weitere bei und über muepe.de.

Mittwoch, 13. Juli 2005

Metrobus

Bei den Kollegen von aufrecht.de ist nun die Metrobus-Entscheidung des LG Hamburg (Urteil vom 19.10.2004, Az: 312 O 614/04) online. Die Klage des Metro-Konzerns gegen Hamburger Hochbahn AG und Hamburger Verkehrsverbund GmbH wegen Nutzung des Begriffs Metrobus wurde damals abgewiesen.

Montag, 31. Januar 2005

metro

Wie heise.de mitteilt, hat der Metro-Konzern schon wieder ein Schlappe einstecken müssen, diesmal gegen die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG), die einige Busse unter dem Label »MetroBus« laufen lässt.

Der Metro-Konzern hat wohl aber bereits Berufung gegen frühere Entscheidungen eingelegt. Ob Domain-Inhaber von diesen Entscheidungen profitieren lässt sich nicht einwandfrei sagen, aber abmahnfreudige Unternehmen wie die Metro, Intel und anderen sollten auch im Hinblick auf Domain-Streite durch die Hamburger Entscheidungen einen schlechteren Stand bekommen.

Leider liegen im aktuellen Fall das Aktenzeichen und der Entscheidungstermin sowie auch die Entscheidungsgründe bisher nicht vor.

Dienstag, 7. Dezember 2004

Metro-Urteil

Auch bei heise.de ist jetzt das Urteil des Landgericht Hamburg (Urteil vom 19.10.2004, Az.: 12 O 614/04) über den Begriff Metrobus zwischen dem Metrokonzern und dem Hamburger Verkehrsverbund angekommen.

domain-recht.de berichtete bereits Anfang November über das Urteil und überlegte, welche Konsequenzen das für Domaininhaber hat.

Freitag, 3. Dezember 2004

metrobus-Entscheidung

Die Kollegen von netlaw.de haben nun die Entscheidungsgründe des LG Hamburg (Urteil vom 19.10.2004, Az.: 12 O 614/04) in dem Rechtsstreit um die Benutzung des Begriffs METROBUS zwischen dem Metro-Konzern und dem Hamburger Verkehrsverbund online gestellt.

Die Entscheidung wird sich auch auf den Gebrauch von Domainnamen mit dem Begriff Metro auswirken. Eine Einschätzung des hamburger Urteils gibts bei domain-recht.de.

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Domains, Domain-Recht, Internet.

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