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Donnerstag, 1. Februar 2007

Abmahnfieber

In der Tat fangen die hungrigen Gesellen der juris prudens nach Kenntnisnahme vom Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister vom 10. November 2006 (.pdf), kurz EHUG, an, wahllos Abmahnungen loszujagen. – Den wunderbaren und teuren Bummerangeffekt achten sie nicht.

Nicht nur findet sich in diversen Blawgs entsprechende Neuigkeiten zu Abmahnungen. Auch die Aufklärung ist ja weit und informativ gediehen und empfiehlt sich als Lektüre bevor man abmahnt.

Man fragt sich, was der Kindergarten der Abmahner soll. Die machen sich doch Lächerlich.

[UpDate]
Zum Beispiel hier.

Donnerstag, 4. Januar 2007

Urheberrecht 2

Nachdem mittlerweile der Spreeblick auf einen Livemitschnitt des Vortrages von Lawrence Lessig anlässlich der 23C3 verweist, liegt jetzt auch der zweite Teil des Interviews von Lawrence Lessig mit dem elektrischen Reporter vor.

Lawrence Lessig äußert sich unter anderem über das Fernsehen und seine Zukunft.

Mittwoch, 27. Dezember 2006

Urheberrecht

Beim elektrischen Reporter bietet Mario Sixtus eine Sendung über die Zukunft des Urheberrechts. Es handelt sich um ein ausführliches Interview, eine Zusammenstellung von Vorträgen des Urheberrechtvordenkers Lawrence Lessig.

Mittwoch, 13. Dezember 2006

Spam Report

Alfred Krüger berichtet auf Telepolis vom Kampf gegen Windmühlen. Ein sehr lesenswerter Bericht über den aktuellen Stand des Spamming, mit erschreckendem Resümee:
Anti-Spam-Veteranen wie Patrick Peterson von der US-Firma Ironport zeigen sich deshalb wenig optimistisch. "Wir werden verlieren", erklärte Peterson gegenüber der New York Times. "Die Bösen überholen derzeit beinahe jede Technologie, die auf dem Markt ist." Vielleicht muss man tatsächlich vom Schlage Don Quijotes sein, um noch an einen schnellen Sieg zu glauben…

Donnerstag, 7. Dezember 2006

Was inzwischen geschah

DotMobi Ceo Neil Edwards gab Reuters TV ein Interview

JurPC hat neue Urteile online:
BGH (Versäumnisurteil vom 18.05.2006, Az.: I ZR 183/03) zum MetaTag »Impuls«

BGH (Urteil vom 21.09.2006, Az.: I ZR 201/03) zu solingen.info

LG Braunschweig (Urteil vom 15.11.2006, Az.: 9 O 1840/06 (261)) zu Markenverletzungen durch AdWords

LG München (Urteil vom 11.10.2006, Az.: 21 O 2004/06) zu Störerhaftung wegen Hyperlinks auf Kopierschutzumgehungssoftware
Das Urteil gibt's auch bei netlaw.de

LG München (Urteil vom 15.11.2006, Az.: 21 O 506/06) zu Urheberrechtsverletzungen durch Wiedergabe von Stadtplänen
Das Urteil findet man auch bei Aufrecht.de
Focus zeigt ein paar teure Websites

VeriSign bleibt .com-Verwalter bis mindestens 2012

Kanzlei Härting zur Versendung von Spam- Emails unter gefälschter Adresse als Markenrechtsverletzung

Donnerstag, 16. November 2006

eMail-Werbung

Eine nicht mehr ganz taufrische Entscheidung zu Spam gibt es von den Kollegen von Aufrecht.de. Das OLG Naumburg (Urteil vom 24.03.2006, Az.: 10 U 56/05 (Hs)) meint (leitsätzliches von aufrecht.de):
Jemand, der sich durch die massenhafte Versendung von Werbemails einen massiven Werbevorteil verschafft, beeinträchtigt Mitbewerber, was – in Ermangelung anderer Anhaltspunkte – gegen den Schutzumfang einer gegenüber einem Mitbewerber erteilten Unterlassungserklärung verstößt.

Montag, 13. November 2006

Eindrücke vom IGF

Wolfgang Kleinwächter berichtet euphorisch vom Internet Governance Forum in Athen. Ein lesenswerter Artikel, der das Interesse Deutschlands nicht gerade beschönigt.
Das Innovative am IGF ist, dass es ein neues Modell für die Entwicklung von Politiken zur Behandlung globaler Probleme repräsentiert. Regierungen, Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft diskutieren auf gleicher Augenhöhe miteinander.

[…|

Die durch das IGF hergestellte Kommunikations-Infrastruktur, die kein zentrales Entscheidungsgremium kennt, erlaubt es, eine primär an der sachlichen Herausforderungen orientierte Diskussion zu führen die nicht primär von nationale Interessen oder spezifischen Geschäftsmodellen diktiert wird.

[…]

Die deutschen Medien haben dem IGF kaum Aufmerksamkeit geschenkt.

[…]

Die deutsche Bundesergierung war auf niederer Ebene vertreten, deutsche Unternehmen kaum.

Montag, 23. Oktober 2006

Spam, oder?

Bei den Kollegen von haerting.de gibt es Informationen zu einer Entscheidung des AG Hamburg (Beschluss vom 11.10.2006, Az.: 6 C 404/06), das sich mit der Frage beschäftigte, wer wie Nachweisen muss, dass die Werbe-eMail (un)erwünscht war:
Die Beklagte schildert zur Begründung ihrer Berechtigung bzw. ihres Davonausgehenkönnens einer Berechtigung zur Versendung an die Anschrift ...@....de lediglich den allgemein von ihr vorgehaltenen Anmeldevorgang.

Die spezifische Anmeldung der Klägerin selbst legt sie nicht vor; so wäre es ihre zivilprozessual erforderliche Pflicht, zum Beispiel mit einer Reihe von hardcopies oder Ähnlichem, den üblichen Ablauf zum einen und den hier konkret erfolgten zum anderen nachvollziehbar zu belegen.

Die eidesstattliche Versicherung des Mitarbeiters der Beklagten, der Sachverhalt habe sich wie vorgetragen ereignet, ist allein nicht ausreichend, die Unstimmigkeiten auszuräumen.

Sie stellt den Anmeldervorgang auch sonst nicht unter geeigneten Beweis.
Hopsa, wer kann aber per Hardcopy darlegen, dass sich jemand für einen eMail-Empfang angemeldet hat?

Dienstag, 19. September 2006

Listen

Man sucht doch immer wieder danach, weil man sie einfach braucht: Listen der Domainendungen.

Hier sind vier brauchbare Listen, an denen man sich orientieren kann und die einem zum Teil den zu den Registries ebnen:
Iana (ccTLDs)

Norid.no (ccTLDs)

DNSstuff (ccTLDs)

Proxiforrest (gTLDs)

Montag, 11. September 2006

BGB auf Englisch

Das Bürgerliche Gesetztbuch, kurz BGB, gibt es übrigens auch in einer englischen Übersetzung.

Via weblaw.ch.

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