Stats by Net-Counter
 
panorama

Mittwoch, 16. Februar 2005

Kosten bei sofortigem Anerkenntnis

Eine neue Domain- bzw. Kostenrechtentscheidung vom LG Düsseldorf (Urteil vom 2. Februar 2005, Az: 34 O 206/04) bei netlaw.de:

»Leitsatz

Wird der Inhaber einer Domain unterhalb von .com vor Erlass einer einstweiligen Verfügung, mit der die Übertragung einer Domain auf einen Dritten verhindert werden soll, nicht abgemahnt, sind dem Kennzeichen-Inhaber die Kosten des Verfügungsverfahrens aufzuerlegen, wenn der Domain-Inhaber den Unterlassungsanspruch nach Widerspruch sofort anerkennt. Die bloße Besorgnis, die Domain könne zwischen Abmahnung und Zustellung einer Verfügung ins Ausland übertragen werden, reicht für einen Verzicht auf das Erfordernis einer Abmahnung nicht aus.«

Trackback URL:
//domecht.twoday.net/stories/525223/modTrackback

domain - 20. Dez, 20:19

Abmahnkosten

Hallo Herr RA Dingelday,

muß diese Abmahnung nun durch einen Rechtsanwalt erfolgen,
oder könnte diese Abmahnung auch kostenlos und doch rechtswirksam, direkt durch den Markeninhaber erfolgen.

Die Praxis zeigt doch, dass ein Normalbürger heute garnicht mehr in der Lage ist zu überblicken:
--
wer was wem gehört und geschützt ist
--
Aber nach einem entsprechenden Hinweis, in der Regel sofort bereit ist, die Domain kostenlos zu übergeben.

Ist eine Abmahnung mit Kostennote, bei einem gängigen Streitwert von heutzutage min. 10000 Euro/Domain, wirklich gerechtfertigt, ohne voher den "Gesetzesbrecher";-)
ohne juristischen Beistand anzuschreiben?

Voraussetzung ist natürlich, dass die Adresse des Verursachers auf der Homepage genannt wird. (Impressum)

Ich bringe Sie da natürlich in eine mißliche Lage,
denn wir sprechen hier von Rechtsanwaltgebühren.

Aber trotzdem erwarte ich gerade in diesem Forum eine
sachliche Antwort.


mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Wild

domainblog

Domains, Domain-Recht, Internet.

User Status

Du bist nicht angemeldet.

Suche

 

GermanBlawg v4.5 (OPML)

JuraBlogs

Archiv

Februar 2005
Mo
Di
Mi
Do
Fr
Sa
So
 
 1 
 2 
 5 
 8 
12
13
14
19
20
26
27
28
 
 
 
 
 
 
 

Aktuelle Beiträge

Herr Horn, schauen Sie...
Herr Horn, schauen Sie doch bitte mal unter domain-recht.de....
dading - 28. Aug, 11:32
David gegen Goliath
Weil ich, Thomas N. Horn (th@csh-hildesheim.de) mir...
tnh - 28. Aug, 10:06
ich kann mir schon ganz...
ich kann mir schon ganz gut die Seite www.berlin.berlin...
berliner - 12. Jan, 01:34
Verlagerung des Domainblog
Der Domainblog läuft bereits seit einem halben Jahr...
dading - 26. Mär, 09:26
Mailingliste für »Ich...
Es ist Mitte März und die Vorbereitungen für den Gesprächskreis...
dading - 18. Mär, 13:33

Status

Online seit 6271 Tagen
Zuletzt aktualisiert: 28. Aug, 11:32

Credits


ccTLD
DENIC
Domain-Newsletter
Domaininhalte
Domains
dotEU
gTLD
ICANN
Impressum
Internet
Markenrecht
Namensrecht
Weblog
Profil
Abmelden
Weblog abonnieren