»The successful operation of the existing ALAND.FI domain registry demonstrates that the applicant has experience with domain registry related issues. «geben keinen rechten Hinweis.
1. Der in einer Domain verwendete Begriff "Kettenzüge" ist weder im Sinne des § 5 Abs. 2 MarkenG ein Unternehmenskennzeichen, noch eine Marke im Sinne der §§ 3 Abs. 1, 4 Nr. 2 MarkenG, da der Begriff lediglich beschreibend ist und daher für ein Unternehmen weder kennzeichnend ist, noch geeignet, es von Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden.Für Macnutzer:
2. Ein Unterlassungsanspruch wegen Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb scheidet mangels Betriebsbezogenheit des Eingriffs aus, da die Nichtverfügbarkeit der Domain lediglich eine mittelbare Beeinträchtigung des Betriebs darstellt.
»In executing this contract the Department of Commerce has confirmed that ICANN is uniquely positioned to perform this function.«Die Funtkion ist selbstverständlich die von IANA (die das früher gemacht hat) und meint die Verwaltung des Internet:
The IANA function includes Internet Protocol (IP) address space allocation, protocol identifier assignment, generic (gTLD) and country code (ccTLD) Top-Level Domain name system management, as well as root server system management functions
We Need Your Input to Change the ICANN WebsiteNa, dann man ran, Nutzer.
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Ausgangspunkt des Streits war das Posting eines Forennutzers, das einen unzulässigen Blockadeaufruf gegen die Server des Internet-Dienstleisters Dolzer enthielt, über die ein Trojaner-Programm verbreitet wurde. Der Verlag hatte diesen Beitrag zwar innerhalb von nur wenigen Stunden gelöscht und es war danach kein weiterer Aufruf dieses Inhalts gepostet worden. Dennoch hatte das Landgericht (LG) Hamburg in erster Instanz entschieden ([Urteil vom 02.12.2005,] Az. 324 O 721/05), dass der Verlag als so genannter "Störer" für diesen Beitrag auch ohne Kenntnis selbst in Haftung zu nehmen sei.
Der Werbende kann das Verbreitungsgebiet der Werbung im Internet durch einen sog. Disclaimer einschränken, in dem er ankündigt, Adressaten in einem bestimmten Land nicht zu beliefern. Um wirksam zu sein, muss ein Disclaimer eindeutig gestaltet und aufgrund seiner Aufmachung als ernst gemeint aufzufassen sein und vom Werbenden auch tatsächlich beachtet werden.
Das Internet steht vor der größten Herausforderung seiner dreißigjährigen Geschichte. Mehr als eine Milliarde Menschen nutzen es, aber noch immer werden die Kernressourcen des Internet von der US-Regierung kontrolliert. Und immer mehr Länder, deren Sprache nicht auf dem lateinischen Alphabet basiert, erwägen einen eigenen Internet Root aufzubauen mit Top Level Domains (TLD) in chinesischer, kyrillischer, arabischer, persischer Sprache. Droht das Internet zu zerfallen?Fühlt sich an wie Sommersauregurkenzeit, doch ist's wie immer ein lesenswerter Artikel.
