Da zur Zeit wieder viele eMails der FiFa kursieren, in der diese irgendwelche Rechte an Begriffen wie Fussballweltmeisterschaft 2006 und der gleichen für sich beansprucht: Aus Sicht des BGH gitb es keinen Markenschutz für »FUSSBALL WM 2006«. Aus der Pressemitteilung von heute:

Dieser [der BGH] hat entschieden, dass die Eintragung der Marke „FUSSBALL WM 2006“ für alle beanspruchten Waren und Dienstleistungen zu löschen ist. Der Marke fehle jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Die Angabe „FUSSBALL WM 2006“ sei eine sprachübliche Bezeichnung für die damit beschriebene Sportveranstaltung, nämlich der im Jahre 2006 in Deutschland stattfindenden Fußballweltmeisterschaft. Sie werde vom Verkehr als beschreibende Angabe für das Ereignis selbst aufgefasst. Dieser Bezeichnung fehle die Eignung, Waren und Dienstleistungen einem Unternehmen zur Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen eines anderen Unternehmens zuzuordnen.