Zählen ist manchmal gar nicht so einfach. Heise.de berichtet, dass die 7. Auflage des Skript Internetrecht (.pdf-Datei, 2 MB) mit dem Stand März 2007 just erschienen ist. – Schaut man sich unter der Rubrik Materialien der Internetseite der Zivilrechtsabteilung der Uni Münster um und zählt die älteren Versionen des seit Juli 2003 offerierten Vademekums für alle Belange des Internetrechts durch, kommt man mit der aktuellen Ausgabe auf acht Versionen.

Jedenfalls ist eine aktualisierte Fassung zu haben, die neuere Rechtsprechung und Gesetzgebung berücksichtigt. Das Skript steht zum kostenlosen Herunterladen bereit.

Der aktuelle Domain-Newsletter #352 von domain-recht.de ist da und bietet diesmal folgende Themen:

__.mobi - Auktion von 15 neuen Premium-Domains
__aidu.de - Kreuzfahrer siegt vor LG Köln
__TLD-Update - Neues von .eu, .hu und .org
__test24.de - hOLG Hamburg erlaubt Domain-Parken
__tulex.de - Service-Tool zur Markenrecherche
__Auszeit - Domain-Handel zeigt sich ruhig
__DENIC - Generalversammlung steht vor der Tür

DNL #352 findet man bereits im Archiv. Leser, die den Domain-Newsletter nicht abonniert haben, können den aktuellen Domain-Newsletter im Archiv abrufen.

Im Archiv des Newsletters findet man auch frühere Ausgaben mit vielen lesenswerten und nach wie vor aktuellen Artikeln.

Viel Spaß bei der Lektüre.

Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (Elektronischer-GEschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz – ElGVG)

Man könnte auch einfach sagen: Telemediengesetz.

Ein letzter Blick auf Juris am heutigen 28.02.2007 um 22:45 h bringt eine weisse Wand zum Vorschein – keine Gesetze weit und breit.

Möglicherweise finden wir in Kürze eine lesbare und »endgültige« Fassung des TMG online.

Das hanseatische Oberlandesgericht Hamburg (Urteil vom 08.02.2007, Az.: 3 U 109/06) hat die Klage der Stiftung Warentest auf Unterlassung der Nutzung der Domain test24.de zurückgewiesen. Der Domain-Inhaber hatte die Domain bei Sedo geparkt und bot sie zum Verkauf an.

Das Urteil findet man beim Kollegen Boris Hoeller.

Kollege Dr. Stephan Ott gibt bei Telepolis einen Überblick über die am 01.03.2007 kommende Impressumspflicht:

Die Gesetzeslage wird eher verwirrender und die Frage, welche Angaben zwingend auf einer Website zu finden sein müssen, immer schwerer zu beantworten.

Der aktuelle Domain-Newsletter #351 von domain-recht.de ist da und bietet diesmal folgende Themen:

__.mobi - Serviceangebot wird weiter ausgebaut
__.asia - Details der Sunrise Period durchgesickert
__TLD-Update - Neues von .ch, .uk und .eu
__BFH - Grundsatzurteil zu Domains und Steuern
__tandberg.com - US$ 1,5 Mio. für Firmen-Domain
__Las Vegas - T.R.A.F.F.I.C. West 2007 im März

DNL #351 findet man bereits im Archiv. Leser, die den Domain-Newsletter nicht abonniert haben, können den aktuellen Domain-Newsletter im Archiv abrufen.

Im Archiv des Newsletters findet man auch frühere Ausgaben mit vielen lesenswerten und nach wie vor aktuellen Artikeln.

Viel Spaß bei der Lektüre.

Am 18.02.2007 hat der Bundestag das »Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften« (BGBl .pdf) verabschiedet. Das Gesetz tritt am Tag seiner Verkündung in Kraft (Artikel 5). Nach Angaben von Herrn Dr. Bahr ist das der 24.02.2007.

Der Kollege, Herr RA Dominik Boecker teilt mit, dass die Entscheidung aida.de vs. aidu.de des LG Köln mittlerweile im Volltext vorliegt.

Das Gericht sah hier eine Kennzeichenrechtsverletzung der Beklagten, die Inhaberin der Domain aidu.de ist, auf der sie den Begriff AIDU zahlreich im Zusammenhang mit Reisereservierungen und -buchungen nutzte.