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Dienstag, 12. September 2006

EDV-Gerichtstag

An dieser Stelle sei daran erinnert, dass morgen der 15. EDV-Gerichtstag in Saarbrücken beginnt.

Am Donnerstag trifft sich dort um 15:00 Uhr der Gesprächskreis der Freien Internetprojekte. – Auch ich werde, wie im vergangenen Jahr, daran teilnehmen.

Ab Donnerstag gibt es hier eine Liveberichterstattung.

OBELIX

Jurpc gibt soeben seinen Newsletter aus und bietet die Entscheidung des hOLG Hamburg (Urteil vom 22.03.2006, Az.: 5 U 188/04) zur Marke »OBELIX«:
Das Zeichen "OBELIX" ist deutschen Verkehrskreisen als Name einer Comicfigur, nicht aber als eine Marke bekannt, mit der auf die Herkunft bestimmter Waren oder Dienstleistungen aus einem bestimmten Unternehmen hingewiesen wird. Auch soweit der Name "OBELIX" für Bücher der Asterix-Comicreihe und andere Druckschriften sowie Filme verwendet wird, sieht der Verkehr hierin in erster Linie einen Werktitel und nicht eine Marke.

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